„Das Bundessozialgericht und die Formierung des westdeutschen Sozialstaats“ von Wilfried Rudloff und Marc von Miquel

Das Buch „Das Bundessozialgericht und die Formierung des westdeutschen Sozialstaats: Akteure, Rechtsprechung, sozialrechtliche Prägungen“ von Wilfried Rudloff und Marc von Miquel bietet eine fundierte und tiefgehende Analyse der Rolle des Bundessozialgerichts (BSG) in den entscheidenden Jahren des Wiederaufbaus und des Wirtschaftswunders in Deutschland. Es untersucht die Entstehung und Entwicklung des BSG, seine Rechtsprechung und deren Einfluss auf Politik und Wissenschaft sowie die sozialen und rechtlichen Prägungen, die aus der Arbeit des Gerichts hervorgingen.

Teil I: Akteure und Institutionen Der erste Teil widmet sich den Akteuren und Institutionen, die das BSG maßgeblich geprägt haben:

1. Der Weg zum Sozialgerichtsgesetz 1953: Der Weg von der Konzeption bis zur Umsetzung des Sozialgerichtsgesetzes wird detailliert beschrieben, einschließlich der politischen und gesellschaftlichen Hintergründe.
2. Die Errichtung des Bundessozialgerichts: Die organisatorischen und personellen Herausforderungen bei der Gründung des BSG werden erläutert. Die Autoren beschreiben die bürokratischen und logistischen Hürden, die überwunden werden mussten, um das Gericht zu etablieren.
3. Berufswege und NS-Vergangenheit von Präsident und Senatspräsidenten: Die Biografien der führenden Richter und deren Verstrickungen in das NS-Regime werden kritisch beleuchtet. Diese Kapitel bieten einen tiefen Einblick in die persönliche und berufliche Vergangenheit der Richter und deren Einfluss auf die frühe Rechtsprechung des BSG.
4. Wahl und Netzwerke der ersten Richtergeneration: Die sozialen und beruflichen Netzwerke, die zur Auswahl der ersten Richter führten, werden analysiert. Die Autoren zeigen, wie diese Netzwerke die Entscheidungsfindung und die Zusammensetzung des Gerichts beeinflussten.
5. NS-Verfolgung und Rehabilitierung: Fallstudien wie die von August Teutsch und Horst Hunger verdeutlichen die komplexe Nachkriegsgeschichte und die Bemühungen um Rehabilitierung und Gerechtigkeit.
6. Im Schatten der Heyde/Sawade-Affäre: Die Affäre um Alfred Sonnenberg und deren Auswirkungen auf das BSG wird untersucht, einschließlich der gesellschaftlichen und medialen Reaktionen.
7. Resonanzen der Blutrichter-Kampagne: Die Kontroversen um Heinrich Krebs und andere NS-belastete Richter werden beschrieben. Diese Kapitel verdeutlichen die Schwierigkeiten, mit denen das Gericht bei der Aufarbeitung seiner Vergangenheit konfrontiert war.
8. Die Wahl des Präsidenten Georg Wannagat: Die umstrittene Nachfolge und die Wahl von Wannagat als Präsident im Jahr 1968 werden dargestellt. Die Autoren beleuchten die politischen und sozialen Implikationen dieser Wahl.
9. Ehrenamtliche Richterinnen und Richter: Konflikte und Konstellationen im Umgang mit ehrenamtlichen Richtern werden diskutiert. Die Bedeutung dieser Richter für die Rechtsprechung und die Herausforderungen ihrer Integration werden aufgezeigt.
10. Personelle Entwicklung und Prägung des BSG (1954-1969): Eine umfassende Betrachtung der personellen Entwicklung des Gerichts, einschließlich der nicht-richterlichen Dienste und der blinden und schwerbeschädigten Richter. Die Autoren zeigen, wie sich das Gericht personell und organisatorisch entwickelt hat und welche Herausforderungen dabei gemeistert werden mussten.

Teil II: Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts Der zweite Teil des Buches analysiert die Rechtsprechung des BSG in verschiedenen Bereichen:

1. Der Sozialprozess: Die Herausforderungen und Probleme der Verfahrensflut und der langen Verfahrensdauern werden detailliert dargestellt. Die Autoren beleuchten die Auswirkungen dieser Verfahrensflut auf die Effizienz und die Wahrnehmung des Gerichts.
2. Die Rechtsprechung zur Kriegsopferversorgung: Die Entwicklung des Bundesversorgungsgesetzes und die rechtlichen Herausforderungen bei der Kriegsopferversorgung werden umfassend analysiert. Die Autoren zeigen, wie das BSG dazu beitrug, die sozialen Folgen des Krieges zu bewältigen.
3. Die Rechtsprechung zur Rentenversicherung: Eine umfassende Analyse der Rentenversicherungsgesetze und deren Auslegung durch das BSG, einschließlich der großen Streitfragen wie der Berufs- und Erwerbsunfähigkeitsrente. Diese Kapitel zeigen die komplexen rechtlichen und sozialen Fragen, die das BSG zu lösen hatte.
4. Wiedergutmachung in der gesetzlichen Rentenversicherung: Die Gesetzgebung und Rechtsprechung zur Wiedergutmachung von Verfolgungsschäden wird detailliert beschrieben. Die Autoren analysieren die Bemühungen, Gerechtigkeit für die Opfer des NS-Regimes zu schaffen.
5. Der Wandel des Krankheitsbegriffs in der Krankenversicherung: Die Entwicklung und Ausweitung des Krankheitsbegriffs und die daraus resultierenden rechtlichen Implikationen werden beleuchtet. Die Autoren zeigen, wie das BSG zur Modernisierung und Anpassung des Sozialrechts beitrug.

Teil III: Interaktion zwischen Rechtsprechung, Politik und Wissenschaft Der dritte Teil beleuchtet die Wechselwirkungen zwischen der Rechtsprechung des BSG, der Politik und der Wissenschaft:

1. Die Richterwochen: Die Bedeutung der Richterwochen für die Entwicklung der Rechtsprechung und die Leitdebatten der ersten Jahrzehnte werden ausführlich dargestellt. Die Autoren zeigen, wie diese Veranstaltungen zur Professionalisierung und Vernetzung der Richter beitrugen.
2. Die Sozialrechtsdatenbank: Der Aufbruch des BSG ins digitale Zeitalter und die Bedeutung der Datenbank für die Rechtsprechung werden analysiert. Die Autoren zeigen, wie die Digitalisierung die Effizienz und Transparenz des Gerichts verbesserte.
3. Bundesrichter als Wissenschaftler: Die Rolle der Bundesrichter als Wissenschaftler und deren Beiträge zur rechtswissenschaftlichen Diskussion werden beleuchtet. Die Autoren zeigen, wie Richter des BSG durch ihre wissenschaftlichen Arbeiten zur Weiterentwicklung des Sozialrechts beitrugen.
4. Öffentlichkeitsarbeit und öffentliche Wahrnehmung: Die Öffentlichkeitsarbeit des BSG und die öffentliche Wahrnehmung der Rechtsprechung, einschließlich der Kritik und der Presseberichterstattung, werden detailliert dargestellt. Die Autoren zeigen, wie das BSG durch aktive Öffentlichkeitsarbeit das Vertrauen in die Sozialgerichtsbarkeit stärkte.

Besondere Stärken des Buches:

• Tiefgehende Analyse: Die Autoren bieten eine tiefgehende und umfassende Analyse der Rechtsprechung und der institutionellen Entwicklung des BSG. Sie zeigen die komplexen rechtlichen und sozialen Fragen auf, die das Gericht zu lösen hatte.
• Historischer Kontext: Die Verknüpfung von historischen Ereignissen mit der Entwicklung des Sozialrechts und der Rechtsprechung des BSG bietet einen umfassenden Blick auf die soziale und rechtliche Landschaft der Nachkriegszeit.
• Biografische Einblicke: Die detaillierten Biografien der Richter und ihre beruflichen Netzwerke bieten einen einzigartigen Einblick in die personellen Hintergründe des Gerichts. Die Autoren zeigen, wie persönliche und berufliche Erfahrungen die Rechtsprechung prägten.
• Dokumentation der Herausforderungen: Die Darstellung der organisatorischen und rechtlichen Herausforderungen, mit denen das BSG konfrontiert war, einschließlich der langen Verfahrensdauern und der Verfahrensrevisionen, bietet wertvolle Einblicke in die Schwierigkeiten der frühen Jahre des Gerichts.
• Wechselwirkungen: Die Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen der Rechtsprechung, der politischen Entscheidungsträger und der wissenschaftlichen Gemeinschaft zeigt die umfassende Bedeutung des BSG für die deutsche Gesellschaft.

„Das Bundessozialgericht und die Formierung des westdeutschen Sozialstaats“ von Wilfried Rudloff und Marc von Miquel ist ein sorgfältig recherchiertes und hervorragend geschriebenes Buch, das tiefgehende Einblicke in die Geschichte und Entwicklung des BSG bietet. Es ist ein unverzichtbares Werk für Juristen, Historiker, Politikwissenschaftler und alle, die sich für die sozialen und rechtlichen Entwicklungen im Nachkriegsdeutschland interessieren. Das Buch zeigt eindrucksvoll, wie das BSG als Institution gewachsen ist und welche Schlüsselrolle es in der Formierung des westdeutschen Sozialstaats gespielt hat. Jetzt im Online-Shop erhältlich – bestellen Sie noch heute und tauchen Sie ein in die faszinierende Geschichte des Bundessozialgerichts.